OFF-TOPIC-BEREICH

ÖFFENTLICHE DISKUSSION
Fälle: Anja Aichele, Ayleen Ambs, Vierfachmord von Annecy 2012, Bärbel B. (Bremerhaven) u. Ingrid R. (Bremen), Annika Brill, Tristan Brübach, Christoph Bulwin, Anne D. (Lorch), Suzanne Eaton, Michaela Eisch, Victor Elling, Sonja Engelbrecht, Trude Espas, Regina Fischer, Abby G. & Libby W. (USA-Indiana), Maren Graalfs, Mara-Sophie H. (Kirchdorf), Marion & Tim Hesse, Jutta Hoffmann, Peggy Knobloch, Cindy Koch, Martina Gabriele Lange, Lola (FR-Paris), Karl M. (Berlin), Khadidja M. (Ingolstadt), Stefan M. (Salzgitter), Jelena Marjanović, Margot Metzger, Karin N. (Borchen), Gabby Petito, Heike Rimbach, Elmar Rösch, Gustav Adolf Ruff, Carina S. (Iserlohn), Hannah S. (Hamm), Lena S. (Wunsiedel), Gabriele Schmidt, Mord in Sehnde-Höver, Yasmin Stieler, Simone Strobel, Elisabeth Theisen, Karsten & Sabine U. (Wennigsen), Nicky Verstappen, Hanna W. (Aschau)
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Phil Durchblick
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Re: MORDFALL GABRIELE SCHMIDT (5 †), FULDA, 1983

Ungelesener Beitrag von Phil Durchblick »

Keine Sorge @Widasedumi, diese haltlosen Unterstellungen dir gegenüber prallen an mir ab. Spätestens am Wochenende melde ich mich zurück, um zum Fall zu diskutieren. Liebe Grüße @Iven, kann auch ins OT.
Jeder meiner Beiträge gibt lediglich meinen persönlichen Eindruck wieder, ohne Anspruch auf Faktizität.
Widasedumi
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Re: MORDFALL GABRIELE SCHMIDT (5 †), FULDA, 1983

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

Ich danke dir sehr, @Phil Durchblick. Ist mir wichtig, das extra zu betonen.
(Kann auch ins OT.)
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lindenstein
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Re: MORDFALL GABRIELE SCHMIDT (5 †), FULDA, 1983

Ungelesener Beitrag von lindenstein »

Widasedumi hat geschrieben: Donnerstag, 27. Januar 2022, 05:16:16 ich hätte die Sache ruhen lassen, wenn nicht dieser Herr sich wieder gegen mich zu Wort gemeldet hätte.
Halte mal den Ball flach. Du bist keine Moderatorin und ich habe auch zugegeben keine Lust hier Zustände wie bei allesMist eintreten zu lassen.

Es gab in der Zeit auch gute Phasen da will ich ehrlich sein, jedoch ist spätestens für mich jetzt der Zeitpunkt gekommen mich hier auszuklinken.

Bei dir liebe Wida hat jeder User im Thread das Gefühl er ist der erste Offizier an Board und du bis die Kapitänin oder der Kapitän der eine Art Freibrief hat zu sanktionieren.

Für mein Dafürhalten ist das ein KO Kriterium für die Hobbyermittler.

Du hast es geschafft mich hier zu vergraulen.

Chapeau
Alle meine Beiträge spiegeln meine Meinung und ich kann auch völlig daneben liegen.
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U.s.1 883
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von U.s.1 883 »

Und doch ein Jus­tizskandal?

von Annelie Kaufmann und Dr. Markus Sehl

25.02.2022
Ein Kameramann filmt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Ein Kameramann filmt das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz - Bild: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Das Vorspiel zur Durchsuchung bei BMJV und BMF im Herbst 2021 weist erstaunliche Lücken und Merkwürdigkeiten auf. Steckte dahinter politisches Kalkül oder eine Pannenserie? In Niedersachsen laufen Untersuchungen an.

War da nicht was? Kurz vor der Bundestagswahl 2021 packten Osnabrücker Staatsanwälte ihre Aktentaschen, reisten – mit etwas Verzögerung wegen eines Bahnstreiks – nach Berlin und meldeten sich bei zwei ziemlich bekannten Adressen: Beim Bundesjustizministerium (BMJ) in der Mohrenstraße und beim Bundesfinanzministerium (BMF) in der Wilhelmstraße, beides SPD-Häuser, letzteres damals in der Hand des heutigen Kanzlers Olaf Scholz. Sie hatten Durchsuchungsbeschlüsse dabei und verlangten die Herausgabe von Dokumenten und Datenträgern.

Das ist kein alltäglicher Vorgang und mitten im Wahlkampf jedenfalls ein politisches Ereignis. In den zahlreichen Medienberichten fehlte dann auch nicht der Hinweis, dass der Leiter der Osnabrücker Staatsanwaltschaft CDU-Mitglied ist. Das BMJ, damals noch BMJV, legte Beschwerde ein - und bekam Recht, das Landgericht (LG) Osnabrück erklärte Anfang Februar: Die Durchsuchung war unverhältnismäßig und damit rechtswidrig.

Gegen den Beschluss sind keine Rechtsmittel mehr möglich. Aber ist der Vorfall damit abgeschlossen? Die Begründung des Gerichts, die LTO in voller Länge vorliegt, löst mehr Fragen aus, als sie beantwortet. Die Vorgeschichte zur Durchsuchung liest sich an zentralen Stellen wie eine Pannen-Geschichte, die Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft, Generalstaatsanwaltschaft und dem niedersächsischen Justizministerium von Barbara Havliza (CDU) wirkt merkwürdig lückenhaft.

Steckte wirklich politisches Kalkül hinter dem Manöver der Staatsanwaltschaft? Wie genau war Havliza informiert? Hätte sie eine absehbar rechtswidrige Durchsuchung unterbinden müssen? Nach der Entscheidung des LG blieb es zunächst erstaunlich ruhig. Doch seit einigen Tagen laufen im niedersächsischen Landtag Untersuchungen zu dem Vorgang an, Havliza musste den Rechtsausschuss unterrichten. In einer Sitzung des Rechtsausschusses am Mittwoch vergangener Woche stand sie ausführlich Rede und Antwort, doch auch danach blieben noch Fragen offen, wie Dokumente zeigen, die LTO vorliegen.

Es wird zunehmend deutlich, dass die Durchsuchungen ein Nachspiel haben werden. Immerhin berühren sie ein grundlegendes Problem der deutschen Justiz, nämlich die Frage, wie unabhängig die Staatsanwaltschaft agiert und wer sie kontrolliert oder Konsequenzen zieht, wenn etwas so gründlich schiefgeht wie in diesem Fall.
Jagd nach einem Dokument, das der Staatsanwaltschaft schon längst vorlag?

Das BMJ rückte überhaupt erst über Umwege ins Visier der Staatsanwaltschaft. Eigentlich ermittelte sie gegen die Antigeldwäscheeinheit des Zolls (FIU). Bei ihr waren Geldwäscheverdachtsanzeigen eingegangen, die jedoch nicht an die Ermittlungsbehörden weitergeleitet wurden. Die Staatsanwaltschaft suchte offenbar vor allem ein ganz bestimmtes Schreiben aus dem BMJ, es stammt vom 15. Mai 2020, vom zuständigen Referatsleiter und trägt den Betreff "Zusammenarbeit der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) mit den Strafverfolgungsbehörden."

Die ermittelnde Staatsanwältin rief Ende Juli 2021 bei dem Referatsleiter im BMJ an und fragte, ob sie das gesuchte Schreiben zur Verfügung gestellt bekommen könne. Das lehnte der Referatsleiter ab, das Schreiben enthalte vertrauliche Informationen, außerdem sei der "Dienstweg" einzuhalten. Anstatt sich allerdings offiziell nochmal schriftlich an das BMJ zu wenden, beantragte die Staatsanwältin die Durchsuchung in Berlin.

Allerdings: Das gesuchte Schreiben lag der Staatsanwaltschaft vor - und zwar schon seit rund einem Jahr, eingescannt auf einer DVD. Bereits bei einer FIU-Durchsuchung im Juli 2020 wurde neben anderen Beweismitteln auch das BMJ-Schreiben sichergestellt. Außerdem gab es dazu einen Vermerk der Kriminalpolizei Osnabrück von Februar 2021, der zusammenfasst, was die Sichtung der bei der FIU sichergestellten Unterlagen ergeben hat. Der Vermerk erwähnt auch das BMJ-Schreiben, das geht aus dem Beschluss des LG hervor. Die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Osnabrück verweist auf Nachfragen von LTO auf die noch laufenden Ermittlungen zur FIU und gibt derzeit keine weiteren Auskünfte.

Wenn das Schreiben für die Staatsanwaltschaft so wichtig war, dass sie dafür extra beim BMJ um Übersendung antelefonierte, warum wurde nicht erst einmal gesichtet, ob das Schreiben nicht schon durch bisherige Ermittlungen vorlag? Und warum kam die Staatsanwaltschaft zu dem Schluss, dass eine schriftliche Anfrage beim BMJ, das nicht mal im Fokus der Ermittlungen stand, aussichtslos sein würde und fürchtete, sonst Beweismittel zu verlieren? Diese Annahme brauchte es nämlich als Voraussetzung für die Durchsuchung.
Im Bericht an das Ministerium die beantragte Durchsuchung vergessen?

Am 12. August 2021 schickte die Staatsanwaltschaft einen regelmäßigen Bericht zu dem Fall an das Landesjustizministerium. Nur: Darin wird mit keinem Wort erwähnt, dass sechs Tage zuvor die Staatsanwaltschaft Durchsuchungsbeschlüsse gegen zwei Bundesministerien in Berlin beantragt hatte und beabsichtigte, wenige Wochen vor der Bundestagswahl diese zu durchsuchen – ein wohl einmaliger Vorgang im Leben eines Staatsanwalts. In dem Schreiben heißt es dazu lediglich knapp: "Es scheinen Folgemaßnahmen notwendig zu sein. Über die weiteren Entwicklungen werde ich nach spätestens drei Monaten berichten."

Hatte die Staatsanwaltschaft die beantragten Durchsuchungen vergessen, ist da etwas intern verloren gegangen - oder wollten sie das Justizministerium bewusst im Unklaren über ihre Pläne lassen?

Offiziell wurde das Justizministerium erst am Tag der Durchsuchung morgens um 9.02 per Mail über die Durchsuchungen informiert. Havliza bestätigte aber im Rechtsausschuss: Sie sei vier Tage zuvor vom Generalstaatsanwalt am Rande einer Veranstaltung - ein Bischofsjubiläum im Osnabrücker Dom - informiert worden, dass es demnächst zu einer Durchsuchung von Bundesministerien kommen könne. Dabei seien ihr aber weder ein konkretes Datum noch weitere Einzelheiten genannt worden und sie sei davon ausgegangen, dass ihr ein Bericht auf dem Dienstweg zukommen würde.
Ihr Weisungsrecht hätte Havliza sowieso nicht ausüben wollen

Sie hätte daraufhin natürlich näher nachfragen können. Man war im niedersächsischen Justizministerium an den FIU-Ermittlungen auch durchaus interessiert: Schon im März 2020 bat die Fachabteilung die Staatsanwaltschaft Osnabrück, das Justizministerium über wesentliche Ermittlungsschritte zu informieren. In der Folgezeit sei auch regelmäßig über den Fortgang der Ermittlungen berichtet worden, erklärte Havliza am vergangenen Mittwoch im Rechtsausschuss. Nur offenbar nicht über die beantragten Durchsuchungen, da der Bericht der Staatsanwaltschaft an das Ministerium diese auf rätselhafte Weise unterschlägt.

Warum hat das Ministerium diesen sensiblen Vorgang nicht näher geprüft und gegebenenfalls interveniert? Havliza betonte im Rechtsausschuss, sie hätte ihr Weisungsrecht ohnehin keinesfalls ausgeübt, auch dann nicht, wenn sie frühzeitiger und vollständiger informiert worden wäre. Sie begründet das mit einer Art freiwilliger Selbstbeschränkung: Dem Justizministerium steht zwar ein Weisungsrecht zu, das soll aber nur dann ausgeübt werden, wenn es "unabweisbar" notwendig ist, also wenn die Staatsanwaltschaft sich anschickt, klar rechtswidrig zu handeln. Davon könne in diesem Fall keine Rede sein, es habe ja schließlich ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss vorgelegen. Sie sei zwar "not amused", dass das Ministerium nicht früher informiert worden sei, wäre aber jedenfalls nicht eingeschritten. Die Staatsanwaltschaft habe die Ermittlungen frei von politischer Einflussnahme zu führen, so Havliza.

Das klingt gut. Das Weisungsrecht ist in der Justiz und politisch umstritten, in vielen anderen europäischen Staaten ist die Staatsanwaltschaft komplett unabhängig organisiert. Es soll aber eben auch eine demokratische Kontrolle sicherstellen. Denn als Justizministerin ist Havliza dem Parlament gegenüber verantwortlich.

Und so hat sich nun der Landtag eingeschaltet: Nach der Unterrichtung im Rechtsausschuss muss das Justizministerium jetzt weitere Fragen schriftlich beantworten. Sollten die Antworten aus dem Ministerium nicht ausreichen, sei es auch durchaus denkbar, Akteneinsicht zu nehmen, heißt es aus der Grünen-Fraktion, die auch die Unterrichtung im Rechtsausschuss angestrengt hatte. Zum Beispiel um genauer zu schauen, welche Schritte die Staatsanwaltschaft Osnabrück wann mit wem wie vorbereitet, besprochen und umgesetzt hat.*

Dass die aufsehenerregende Durchsuchung Fragen nach sich zieht, hätte dabei eigentlich allen Beteiligten vorher klar sein müssen.



*Das etwaige weitere Vorgehen der Grünen-Fraktion hat ein Sprecher der Fraktion nach Veröffentlichung präzisiert, Ergänzung am Tag der Veröffentlichung des Artikels um 18:29.
Die Illusion der Demokratie lebt von der Vertuschung staatlicher Rechtsbrüche, und leider verliert sich selbst die Standfestigkeit ursprünglich integerer Persönlichkeiten allzu oft in den Sümpfen der Politik.
Gast1

Re: MORDFALL SONJA ENGELBRECHT, MÜNCHEN, 1995

Ungelesener Beitrag von Gast1 »

Guten Abend!
Dies wird wahrscheinlich das einzige Mal sein, dass ich hier etwas schreibe. Ich habe alles auf allesMist-... gelesen und dann hier. All die Jahre stört mich der verbale Kampf zwischen den Schreibern und ihren momentanen "Gegnern" aufgrund einer anderen Theorie. Ich war und bin zum Teil sprachlos, was sich gegenseitig kleingeistige Primitivität vorgeworfen wird. Und immer wieder die Frage nach Quellen. Ich lese etwas und mach mich selbst schlau . Ich erinnere mich und könnte antworten. Mich hat immer die ewige in Fragestellung von längst geklärten Fakten fast "irre" gemacht beim Lesen. Ich verfolge auch andere Fälle; es ähnelt sich sehr. Man hat leider keine Lust sich zu beteiligen. Leider sieht man auch hier die Auswüchse der "neuen Welt" , der Internet Generation, der in die "Idiocrazy" ( nur zu empfehlen der Film, obwohl er sich schon längst überholt hat genauso wie Orwell putzig romantisch wirkt gegen den Corona Wahn der Medien und der Politiker ) abrutschenden, langsam unaufmerksam, verblödenden Gesellschaft . Hier haben Leute gekämpft für die Wahrheit und leider haben es immer unsensible Idioten geschafft, den Diskurs zu unterbrechen. Alles Gute an Euch alle, Mutter Engelbrecht ist in meinen Gedanken. Ich wünsche uns allen Frieden. Frieden unabhängig von den Medien, die uns vorleben, wenn wir gerade lieben oder hassen sollen. Das Leben ist tiefer, gehaltvoller und größer als symbolische Fahnen, Blubberblasen und Gendern und Rasta Haare abschneiden für Greta. Applaus für das Fracking Gas. Man könnte meinen, ich verliere den Faden. Nein. In all den Foren zu diversen Schicksalen verlor sich der Faden aus nichtigen Dingen. Ich hoffe die Wahrheit setzt sich durch. Shakespeare: truth will out
Gast1

Re: MORDFALL SONJA ENGELBRECHT, MÜNCHEN, 1995

Ungelesener Beitrag von Gast1 »

Ich meinte im vorigen Beitrag : ...wen....entschuldigt.
All eure Namen werden einem vertraut; sei es der Moderator, sei es mauro, der mir leid tat, im sich erklären müssen; widosedumi, gast 562 und noch so viel mehr.
Was ich nie verstanden habe: warum hbs900 Leichenzerstücklungsorgien seitenlang zelebrieren durfte? Hat mich mehr als verwirrt. Warum über Religion und Glaube diskutiert wure und nebenbei haarsträubende Beleidigungen ausgesprochen wurden, weil das Gegenüber im scheinbaren Recht der "einzig wahren Religion " menschenverachtend um sich schlug? Lachen konnte ich wirklich aus tiefster Seele, als die Musik von the Cure Auslöser, Argument für Satanismus war..... und ganz am Ende, bitte mit einem Augenzwinkern, warum zfactor schreibst du immer das Wort Intelligenz falsch? Gute Nacht Freunde, wir sind alle an der Wahrheit interessiert. Danke.
Widasedumi
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Re: MORDFALL SONJA ENGELBRECHT, MÜNCHEN, 1995

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

Gast1 hat geschrieben: Mittwoch, 13. April 2022, 23:03:19 Guten Abend!
Sei gegrüßt und herzlich willkommen geheißen im HET !

Gast1 hat geschrieben: Mittwoch, 13. April 2022, 23:03:19 Dies wird wahrscheinlich das einzige Mal sein, dass ich hier etwas schreibe. Ich habe alles auf allesMist-... gelesen und dann hier.
O lala. Du hast ein Fleißkärtchen verdient.

Gast1 hat geschrieben: Mittwoch, 13. April 2022, 23:03:19 All die Jahre stört mich der verbale Kampf zwischen den Schreibern und ihren momentanen "Gegnern" aufgrund einer anderen Theorie. Ich war und bin zum Teil sprachlos, was sich gegenseitig kleingeistige Primitivität vorgeworfen wird.
Du hast ein Geduldskärtchen verdient.

Gast1 hat geschrieben: Mittwoch, 13. April 2022, 23:03:19 Ich wünsche uns allen Frieden.
Schließe mich an.

Gast1 hat geschrieben: Donnerstag, 14. April 2022, 00:14:10 Warum über Religion und Glaube diskutiert wure ...
Noch'n Problem. Du hast ein Frustrations-Toleranz-Kärtchen verdient.
Alles Gute für dich!
Irrtumsvorbehalt
Gästin 1

Re: MORDFALL SONJA ENGELBRECHT, MÜNCHEN, 1995

Ungelesener Beitrag von Gästin 1 »

Gast1 hat geschrieben: Mittwoch, 13. April 2022, 23:03:19 Guten Abend!
Dies wird wahrscheinlich das einzige Mal sein, dass ich hier etwas schreibe. Ich habe alles auf allesMist-... gelesen und dann hier. All die Jahre stört mich der verbale Kampf zwischen den Schreibern und ihren momentanen "Gegnern" aufgrund einer anderen Theorie. Ich war und bin zum Teil sprachlos, was sich gegenseitig kleingeistige Primitivität vorgeworfen wird. Und immer wieder die Frage nach Quellen. Ich lese etwas und mach mich selbst schlau . Ich erinnere mich und könnte antworten. Mich hat immer die ewige in Fragestellung von längst geklärten Fakten fast "irre" gemacht beim Lesen. Ich verfolge auch andere Fälle; es ähnelt sich sehr. Man hat leider keine Lust sich zu beteiligen. Leider sieht man auch hier die Auswüchse der "neuen Welt" , der Internet Generation, der in die "Idiocrazy" ( nur zu empfehlen der Film, obwohl er sich schon längst überholt hat genauso wie Orwell putzig romantisch wirkt gegen den Corona Wahn der Medien und der Politiker ) abrutschenden, langsam unaufmerksam, verblödenden Gesellschaft . Hier haben Leute gekämpft für die Wahrheit und leider haben es immer unsensible Idioten geschafft, den Diskurs zu unterbrechen. Alles Gute an Euch alle, Mutter Engelbrecht ist in meinen Gedanken. Ich wünsche uns allen Frieden. Frieden unabhängig von den Medien, die uns vorleben, wenn wir gerade lieben oder hassen sollen. Das Leben ist tiefer, gehaltvoller und größer als symbolische Fahnen, Blubberblasen und Gendern und Rasta Haare abschneiden für Greta. Applaus für das Fracking Gas. Man könnte meinen, ich verliere den Faden. Nein. In all den Foren zu diversen Schicksalen verlor sich der Faden aus nichtigen Dingen. Ich hoffe die Wahrheit setzt sich durch. Shakespeare: truth will out
Ich kann mich Deinben Ausführungen nur anschließen. Das Geblubbere ist mir hier auch sehr negativ aufgefallen. Habe in allesMist mitlerweile 650 Seite durch. Mir scheint, hier schreibt das gleiche Klientel das dort auch geschrieben hat. Ich habe den Eindruck, dass die Markbert Fraktion jede Diskusion im Keim ersticken wollte, damit ja kein Verdacht gegen ihn aufkommen konnte. Allerdings wird dadurch das Misstrauen in genannte Person um ein Vielfaches größer. Jeder Diskurs wurde dort im Keim erstickt. Man hatte den Eindruck, dass die ganze Clique um Markbert dort mitschreibt. Das verschreckt Menschen, die sich gerne über den Fall Sonja austauschen möchten. Hoffe das bleibt allen hier erspart
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

Gästin 1 hat geschrieben: Donnerstag, 14. April 2022, 07:48:40 Ich kann mich Deinben Ausführungen nur anschließen. Das Geblubbere ist mir hier auch sehr negativ aufgefallen. Habe in allesMist mitlerweile 650 Seite durch. Mir scheint, hier schreibt das gleiche Klientel das dort auch geschrieben hat.
@Gästin
Wenn du 650 Seiten im Total-Nebel-Forum durchgelesen hast, dann hast du aber viel Zeit. Ich würde mir das nicht antun, das ist natürlich meine Sache. Hin und wieder gibt es mal einen Verweis auf den Total-Nebel. Wenn ich dort etwas nachschaue (schreiben kann ich dort nicht, weil ich mich dort nicht anmelde), dann sehe ich nur rote Balken und Bevormundungen. Dass die User dort so unterwürfig sind, ist mir ein Rätsel. Sie mögen es scheinbar, wenn immer mal wieder ein Peitschenherrscher den roten Balken reinknallt. Nennt man das Masochismus?

Gästin! Es mag ein paar User geben, die dort und hier schreiben. Ich zähle nicht dazu. Den Total-Nebel würde ich als Gefängnis bezeichnen und Peitschenherrscher sind die Aufseher. Mit deinem Global-Urteil "Geblubbere" kann ich nichts anfangen. Es ist Total-Nebel-Niveau.


Gästin 1 hat geschrieben: Donnerstag, 14. April 2022, 07:48:40 Ich habe den Eindruck, dass die Markbert Fraktion jede Diskusion im Keim ersticken wollte, damit ja kein Verdacht gegen ihn aufkommen konnte. Allerdings wird dadurch das Misstrauen in genannte Person um ein Vielfaches größer. Jeder Diskurs wurde dort im Keim erstickt. Man hatte den Eindruck, dass die ganze Clique um Markbert dort mitschreibt. Das verschreckt Menschen, die sich gerne über den Fall Sonja austauschen möchten. Hoffe das bleibt allen hier erspart
Hier gebe ich dir recht. Wenn im Totel-Nebel gar kein Zweifel am Verhalten des Begleiters erwähnt werden darf, was soll denn dann ein Forum? Ich verdächtige noch lange niemanden, wenn ich die XY-Szene beschreibe, wo Markbert die Sonja um halb Drei in der Nacht allein in der Telefonzelle stehen ließ und wegrannte. Das hat sich bei mir so tief eingegraben, dass ich das nach Jahrzehnten noch erinnere. Ich glaube, da würde beim Total-Nebel ein Aufseher sofort mit der Peitsche reinknallen.
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

Im Total-Nebel sehe ich unaufhörlich rote Verbotsbalken und Bevormundungen. Dass sich die User dort so unterwürfig peitschen lassen, lässt darauf schließen, dass dort nicht die hellsten Kerzen schreiben.

Den Einwänden von @Gast, @Gast1 sowie @Gästin möchte ich kontern mit einem dicken Lob an unsere Moderatoren und den Foreninhaber. Ich finde, dass sie in ihrer Aufsichtsfunktion rücksichtsvoll, sensibel, verträglich und versöhnlich wirken, ohne dass der Kritisierte sein Gesicht verlieren muss.
Bei Uneinsichtigkeit können sie auch deutlicher werden, aber die Menschenwürde bleibt nach meinem Empfinden immer gewahrt.
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von Gästin 1 »

z3001x hat geschrieben: Donnerstag, 14. April 2022, 08:16:30 Info:
Beiträge, in denen überwiegend bis ausschliesslich die Gruppendynamik der Infantilisten-Plattform mit A und ohne Mystery thematisiert werden, werden ins Offtopic verschoben oder gleich gelöscht.
Offtopic ist hier: https://www.het-forum.de/viewtopic.php?f=63&t=270

Sucht Euch eine andere Müllhalde für die Wer-hat-mir-mein-Schäufelchen-Geklaut-Rituale.
Beiträge müssen einen Themenbezug haben. Das Thema dieses Threads kann man dem Threadtitel entnehmen.
Danke für die konstruktive Kritik. Bitte darum meinen unpassenden Beitrag zu löschen. Möchte mich künftig darauf konzentrieren mein abhanden gekommenes Schäufelchen zu suchen und hab nun deshalb keine Zeit hier zu schreiben. Vielen Dank für die Freundlichkeiten.
z3001x
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von z3001x »

Gästin 1 hat geschrieben: Freitag, 15. April 2022, 09:58:33 Danke für die konstruktive Kritik. Bitte darum meinen unpassenden Beitrag zu löschen. Möchte mich künftig darauf konzentrieren mein abhanden gekommenes Schäufelchen zu suchen und hab nun deshalb keine Zeit hier zu schreiben. Vielen Dank für die Freundlichkeiten.
Gerne und nichts zu danken. Man tut, was man kann.
Du brauchst übrigens gar nicht zu antworten. Moderationsansagen erfolgen mit dem Anspruch befolgt zu werden.
Wenn dein Erkenntnisprozess jetzt noch soweit fortschreitet, dass er mit der Einsicht endet, dass du selbst offenbar gar nichts zum Mordfall an Sonja Engelbrecht mitzuteilen hast, dann würde ich dir das als persönlichen Erfolg verbuchen. Und das tu ich wirklich selten. Fühl dich also geehrt, wenn du soweit bist.
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

Das HET zeigt die Neuanmeldungen in der Statistik an. Und das HET hat m.E. recht viele Neuanmeldungen zu verzeichnen. Das freut mich und alle sind herzlich willkommen.

Vielleicht ist da auch mal einer vom Total-Nebel dabei. Ich könnte das gut verstehen, dass es einer vernünftigen Person, die sich wirklich mit Interessierten austauschen möchte, irgend wann einmal zuviel wird, ständig ROT sehen zu müssen. Gerade bei einem Thema, das dort geschlossen wurde, müsste man froh sein, an anderer Stelle weiter kommen zu können. Und einige werden auch froh darüber sein.

Ganz ehrlich! Wenn woanders zugemacht wurde und wenn es hier eine bessere Möglichkeit gibt, wo man weitermachen kann, dann muss man doch eigentlich froh sein? Auch wenn mal ein User ein bisschen seltsam ist, so mag man den Mond vielleicht nur halb sehen. Denn jeder Mensch hat auch manchmal Ideen, die eine Sache vorwärts bringen.
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von U.s.1 883 »

Die Illusion der Demokratie lebt von der Vertuschung staatlicher Rechtsbrüche, und leider verliert sich selbst die Standfestigkeit ursprünglich integerer Persönlichkeiten allzu oft in den Sümpfen der Politik.
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

GastGhost hat geschrieben: Samstag, 07. Mai 2022, 00:28:09 Ich beschäftige mich seit 2012 intensiv mit Sonjas Fall , alles wurde durchgenommen was hier auf den letzten 7 Seiten oder so diskutiert wird da hatte
man Sonja noch lange nicht gefunden , ein Altes faires Super Forum war mit meinen Ansichten nicht einverstanden und kickte mich unfair jenseits
ihrer Regeln raus :shock: .
Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein stets sachlicher und immer besonnener Schreiber wie du in einem Forum ausgeschlossen werden konnte? Doch wenn du es selbst schreibst, muss es ja wohl so gewesen sein? Aber dass du so ein Forum dann als "fair" bezeichnest, kann doch wohl nur Ironie sein?
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von GastGhost »

@Widasedumi

War es auch - also Ironi . :)
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von U.s.1 883 »

Als Erinnerung an 2012, aber immer noch Aktuell.

BRD vor dem IStGH wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Berlin, 15. 08. 2012
Was lange erwartet wurde ist nun geschehen. Die BRD, die sich als Hüter der Anständigkeit in der Welt ausgibt und überall mit dem erhobenen Zeigefinger herum läuft, steht nun selbst vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
Hintergrund ist die permanente Weigerung der BRD wie der BRD-Justiz in der Vertretung auch des BVerfG, die eigenen Gesetze anzuwenden, wenn es um große Teile der Bevölkerung geht. Hier wird die eigene Rechtsprechung missachtet, das GG in seinen verschiedenen Artikeln wie z.B. Artikel 1, 25 und die Anhanggesetze aus der UN-Charta Artikel 25, 26, 27 wie z.B. auch der europäischen Menschenrechtskonventionen, die als Vertragswert dem sich die BRD unterworfen hat, in den Rang von Gesetzen erhoben sind und dem BRD-Recht voran gehen.
Weiterhin in diesem Zusammenhang verstößt die BRD vorsätzlich z.B. ebenfalls gegen das Diskriminierungsgesetz, wonach Niemand aufgrund seiner Lebensumstände etc. benachteilig werden darf. Ja es geht sogar so weit, als das vielleicht sogar die Volksverhetzung zum tragen kommt, da die Gruppe um die es hier geht, schlicht als Volksgruppe anerkannt werden kann aufgrund ihrer großen Zahl. Es handelt sich um Rentner und Behinderte, die aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind resp. nicht mehr daran teilnehmen können, denen per Gesetz eine „sozio-kulturelle Lebenssicherung“ garantiert ist, jedoch in Praxis wie Anwendungszuweisung seitens der BRD-Regierung wie dem BRD-Parlament unter „strafbewährter Rechtsbeugungshandlung“ als gesetzlicher Fehlzuordnung, diese in das SGB XII ausgselagert sind. Sie werden rechtswidrig wie Hartz IV Empfänger, die arbeiten sollen und Sozialhilfe nur als vorübergehende Hilfe in Notlagen gewährt bekommen, behandelt.
In Folge steigen die Selbstmordraten wie Krankheitsfolgen. So sind speziell „Burnoutsyndrome“ an der Tagesordnung in dieser Gruppe und nehmen extrem zu. Die soziale Verrohung ist an der Tagesordnung, Zähne, Brillen, BH´s, Friseur, Pflege wie Kultur sind verwehrt, Kleidung lottert und die Wohnsituation wird ebenfalls zerstört, womit wiederum Vereinsamung und soziale Ausgrenzung vorgezeichnet sind. Telefon und anderer Selbstverständlichkeiten sind kaum noch möglich und Strom- wie Wasserversorgungssperrungen sind an der Tagesordnung. Außerdem nimmt auch hier die Hungerrate zu wie die Notwendigkeit, so man noch kann, illegal zu arbeiten für so gut wie „Nichts“ oder aber sich an der Tafel anzustellen. Weihnachten und Geburtstage und ähnliche lieb gewordene Dinge für Enkel oder wen auch immer, sind nicht mehr möglich. Resp. man wird im Alter von seinen Kindern abhängig und verhindert deren eigenes Leben.
All diese Dinge der Wahrheit beschreiben das „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ der BRD gegen seine eigenen Bürger, die die ganze Welt finanziert und sich im Managment von Politik und Wirtschaft die Taschen voll stopft, so das äußere Erscheinungsbild, die eigenen Menschen jedoch in ein vorzeitiges Ableben entlässt. Deshalb steht jetzt die BRD vor dem IStgH und ist des „Verbrechens gegen die Menschlichkeit“ angeklagt.
Hoffen wir für die Menschen in Deutschland auf Erfolg, da mit das „Neo-Euthanasieprogramm der BRD gegen Rentner und Behinderte in der Grundsicherung nicht als neues Kainsmal auf den Deutschen in der Zukunft lastet.
Anklageschrift:
Berlin, d. 14. 08. 2012
Anklageerhebung gegen die BRD-Neu wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
Hiermit erhebe ich Anklage gegen die BRD-Neu (seit 1990 und ohne staatliche Legitimation lt. z. B. Gutachter Prof. Dr. H. H. von Arnim u. A.) wegen „strafbewährter Handlungen“ im Sinne der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“,
Als Klageerweiterung auch wegen: Verstößen gegen die UN-Menschenrechte, hier insbesondere Artikel 25, 26, 27 und der Unversehrtheit von Leben wie des Verstoßen der „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ die von diesen Artikeln, wie der Europäischen Menschenrechtserklärung, die gesetzlichen Charakter für die BRD-Neu belegen, siehe GG Artikel 25, nach der internationales Recht dem BRD-Recht Vorrang zu gewähren ist, nicht eingehalten sind.
Straftatbestand:
Die BRD-Neu (seit 1990) in Repräsentierung des BVerfG, vertreten durch Dr. Hiegert, Ministerialrat, Schreiben v. 05. 07. 2012 wie Frau AR-Referentin Frau Krause-Reul, Schreiben v. 19.07.2012, verweigern sich in Form von Inhaltsverdrehung der Klageschrift, diese Verfassungsklage, die sich auf GG Artikel 103 der BRD stützt und einzig vom BVerfG zu behandeln ist, aus leicht zu durchschauenden Erwägungen abzulehnen. Siehe den Inhalt entsprechender Schreiben unter AZ AR 4731/12 an.
Siehe hier auch die Wiederholung der Klageeinreichung, die unzweideutig ist:
Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
hiermit erheben wir Verfassungsklage auf der Grundlage des GG Artikel 103, für das ausschließlich das BVerfG Zuständigkeit ausweist, die Rechtswidrigkeit aus dem Betreff nunmehr festzustellen.
Als weitere Erklärung zu diesem Thema beziehen wir uns auf die Ausführungen eines Artikels aus www.presseinformation.ws, wo der Nachweis der Rechtswidrigkeit hinreichend Erläuterung findet.
Genannte Personen lehnen die Klageannahme unter Vorschiebung falscher Tatsachen wie der Feststellung per höchstrichterlicher Bewertung Seitens des höchsten Gerichtes der BRD-Neu unter Verletzung des GG Artikel 103 Satz 4 ab, das vom Bundestag am beschlossene Gesetz zur „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ von Rentnern und Behinderten, die in die Grundsicherung aufzunehmen sind und somit Anspruch auf eine „sozio-kulturelle“ Lebenssicherung haben, nun einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen.
Das BVerfG verweigert die Annahme der Klage, siehe Anlag 1 + 2 mit der Begründung, die Leistung von Grundsicherung sei von unteren Gerichtsebenen zu treffen und könne deshalb nicht angenommen werden. Diese Begründung ist eine zweckdienliche Falschaussage und ist nur dem Umstand geschuldet, sich aus der Verantwortung zu ziehen. Denn hierum geht es nicht.
Die Klage richtet sich ausschließlich um den Tatsachenbestand, als das Rentner und Behinderte, die aus dem Arbeitsleben ausgeschieden sind im Sinne der Menschenrechte wie der gesetzlichen Garantie der BRD ihnen die „sozio-kulturelle Lebenssicherung“ zu gewähren, durch ein falsches Gesetz wie einer falschen Zuordnung in die Ebene der Sozialhilfe, was gegen die Menschenrechte vorsätzlich verstößt und in der beabsichtigten Wirkung einer „Vernichtung unwerten Lebens“ gleich kommt.
Siehe hierzu den Artikel als Rechtsbelehrung in der Anlage 3, „Frau von der Leyen, es reicht“, wo im Mittelteil ausdrücklich Bezug auf die wirkliche Rechtslage genommen wird.
Sozialhilfe ist im BRD-Recht immer ein Recht für vorübergehende Notlagen ohne Dauerhaftigkeit. Speziell die Neuregelungen um Harzt IV, die diesem Gedanken zugrunde liegen, sind für Menschen als vorübergehende Nothilfe gedacht, die im arbeitsfähigem Alter sind und sich dem Arbeitsmarkt einzubringen haben.
Das trifft auf Rentner und Behinderte in der Grundsicherung nicht zu, da eben dieser Personenkreis ausdrücklich, der Titel Rentner verrät es, nicht mehr im arbeitsfähigen Alter ist. Für diesen Personenkreis trifft nur die Rentenkasse als Träger der Leistung zu entsprechend der amtlichen Pfändungsfreigrenzen, die deckungsgleich mit den Fachbewertungen aller Sozialträger und Wirtschaftswissenschaftler der BRD einhergehen, wo die untere Grenze eines Lebenssicherung, die sich „sozio-kulturelle Lebenssicherung“ bezeichnen darf, nun an unterer Grenze angesiedelt ist.
Die Verweigerung dieser Gesetzesansprüche aus dem GG wie den Menschenrechten der EU wie auch der UN, siehe Beitrag in der Anlage, führt in Ihrer Ausführung und täglichen Praxis der Entmündigung und Entwürdigung von Lebensleistungen, wie des Diskriminierungsverbotes des GG wie der EU unzweideutig den Charakter einer „Neo-Euthanasie für unwertes Leben“ in sich.
Wir ersuchen nun den IStGH darum, der IStGH möge die BRD verurteilen, Rentner und Behinderte im Sinne internationalen Rechtes, das dem BRD-Recht vorgestellt ist, nun entsprechend der eigenen Regeln der BRD von Rentenkassen wie Pfändungsfreigrenzen, die diesem Gebote der „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ nahe kommen, nach zu kommen.



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U.s.1 883
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von U.s.1 883 »

Kinderpsychiater Michael Winterhoff erpresste Eltern


Der in vielen Talkshows als „Experte“ gefeierte Kinderpsychiater Michael Winterhoff erpresste Eltern, keine zweite Meinung einzuholen. Über viele weitere üble Repressionsmaßnahmen und schiere Machtdemonstrationen wurde am 9.8.2021 in einem Film in der ARD berichtet.

Letzten Freitag den 13.5., hatte nun Herrn Winterhoff das Pech, dass die Polizei aufgrund der Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung in einer Razzia nicht nur die ehemaligen Bonner Praxis des Kinderpsychiaters, sondern auch15 Jugendhilfeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, durchsuchte. Über diese Razzia wurde wiederum in der Tagesschau unter dem Titel: Verdacht der Körperverletzung – Razzia bei Kinderpsychiater Winterhoff und in der Süddeutschen Zeitung ausführlich berichtet. So einen Aufwand betreibt die Staatsanwaltschaft eigentlich nur, wenn sie sich sicher ist, Anklage erheben zu können. Über den Prozess dürfte dann wieder ausführlich berichtet werden. Wie über den Fall wohl beim Kongress der Kinder- und Jugendpsychiatrie diskutiert wird, der noch bis zum Samstag 20.5. in Magdeburg tagt?


https://www.daserste.de/information/rep ... o-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/win ... -1.5584228
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

U.s.1 883 hat geschrieben: Donnerstag, 19. Mai 2022, 00:38:57 https://www.daserste.de/information/rep ... o-100.html
Diese Doku im ERSTEN vom August 2021 enthält unglaubliche Vorwürfe. Fachlich bin ich nicht der Experte, hierzu eine Meinung zu haben. Aber die Zweigleisigkeit der Diagnosen, dass die Eltern etwas anderes erfuhren, als bei der Krankenkasse vermerkt wurde, ist verwirrend. Dr. Winterhoff führt es auf ein Versehen bei der elektronischen Eingabe zurück. Das zweite ist die Medikation. Da ist Dr. Winterhoff auch zweigleisig verfahren. In Talksendungen betonte er, dass er kein Freund einer Verhaltensänderung durch Medikamente bei Kindern wäre, dennoch hat er in vielen Fällen solche Medikamente verordnet.

Punkt Nummer drei ist die Frage, warum er diese Vorbehalte gegen eine zweite fachliche Meinung hatte. Seine Reaktion hierauf finde ich sehr befremdlich. Aber man muss sehen, wie das die Verfahrens-Gutachter einschätzen. Es ist eine großangelegte Durchsuchungsaktion der Staatsanwaltschaft erfolgt. Diese musste richterlich genehmigt werden. Für die richterliche Genehmigung brauchte es entsprechende Unterlagen, die die Durchsuchung angemessen erscheinen ließen.

Am Ausgang des Verfahrens bin ich sehr interessiert. Nicht wegen der Person des Dr. Winterhoff, sondern wegen der Kinder, wie man gestörte Verhaltenserscheinungen richtig diagnostiziert und angemessen behandelt, sowie ob Dr. Winderhoff vom Grundsatz her einen fragwürdigen entwicklungspsychologischen Ansatz vertrat mit der Mutter-Kind-Symbiose?
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Re: OFF-TOPIC-BEREICH

Ungelesener Beitrag von Widasedumi »

Dass dieser Herr Professor Dr. Winterhoff so krass abstürzt, erinnert mich an 1. Korinther 10:12.
Wer da glaubt, er stehe feste,
sehe zu, dass er nicht falle!
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