von HE_Gffnkkd » Montag, 09. November 2026, 14:22:10
Gastleser hat geschrieben: ↑Montag, 09. November 2026, 11:14:30
Niemand außer dir schreibt hier von „Befangenheit“,
Das Wort Befangenheit hast du tatsächlich nicht benutzt. Da du jedoch den Eiskellerfall in deiner typischen Art mit einer rhetorischen Frage, hinter der du deine eigene Meinung zu verstecken scheinst, rausgeholt hast, und in diesem Fall die Befangenheit des Gerichtes das Hauptproblem war, muss ich davon ausgehen, das du auch hier subtil auf eine mögliche Befangenheit anspielen wolltest.
Deine nun ergänzten Aussagen
Gastleser hat geschrieben: ↑Montag, 09. November 2026, 11:14:30
Der Eiskellerfall ist nur ein Beispiel dafür, dass die hier zitierten Gesetze und Verfahren nicht immer die Praxis sind. Manchmal ist das auffällig, siehe Eiskeller, manchmal bleibt es im Verborgenen, manchmal ist alles perfekt.
verstärken meine Vermutung, dass du die Unbefangenheit eines Gerichtes nicht automatisch erstmal als gegeben annimmst, dabei im Übrigen noch mehr.
Gastleser hat geschrieben: ↑Montag, 09. November 2026, 11:14:30
Es geht hier um das Urteil selbst, nicht um deinen angenommener, trivialen, „No-Brainer“. Dieses Urteil braucht Begründungen, wenn es ohne Fehl und Tadel sein soll. Reicht die bisherige Erkenntnis aus, um ein korrektes Urteil zu formulieren, dass einer Revision oder anderen prozessualen Massnahmen standhalten wird?
Oder ist letzteres kein zu erstrebender Aspekt, mit der Verkündung der Entscheidung, den Fall tatsächlich abgeschlossen zu haben?
In der Vergangenheit habe ich bereits erwähnt, dass viele Juristen davon ausgehen, dass ein erfahrener Richter wie Schütt eine Urteilsbegründung immer so schreiben kann, dass sie vom BGH nicht zu beanstanden ist. Er muss sich nur genug Mühe geben und sehr akribisch daran arbeiten.
Da ich die Ablehnungen der Beweisanträge vollständig gehört habe und ich daher weiß, wie akribisch Herr Schütt arbeitet, habe ich auch keine große Bedenken mich hier jetzt schon festzulegen:
Eine Sachrüge, die von welcher Partei auch immer möglicherweise eingelegt wird, wird so gut wie keine Chance beim BGH haben, da das Urteil ganz bewusst auf die Revision zugeschnitten formuliert werden wird.
(Allenfalls eine Verfahrensrüge könnte demzufolge meiner Ansicht nach zu einer erfolgreichen Revision führen.)
Somit ist die Frage nach einer Urteilsbegründung für mich auch nebensächlich.
Im juristischen Sinne zweifelsfrei schuldig oder im juristischen Sinne von "In dubio pro reo" nicht schuldig, das ist die Kernfrage, zu der ich mich (im Gegensatz zu dir
) nicht nur mit meiner persönlichen Einschätzung "No-Brainer" bereits mehrfach klar positioniert habe.
Gastleser hat geschrieben: ↑Montag, 09. November 2026, 11:14:30
Ein weiterer Maßstab wird die Höhe der Gewissheit sein, mit der die Mitglieder der Kammer zu ihrer Ehrenhaften Richterlichen Überzeugung gekommen sind.
Die Höhe der Gewissheit wird nur sehr wahrscheinlich nie genau der Öffentlichkeit bekannt werden.
Vielmehr als die Erkenntnis, ob das Gesamturteil "zweifelsfrei sicher" oder eben "nicht zweifelsfrei sicher" war, werden wir wohl nie erlangen.
[spoiler]
[quote=Gastleser post_id=369714 time=1794219270]
Bitte vollständig zitieren:
"[…..] Auch der Zwang zu einer Auswahl zwischen zwei positiven Möglichkeiten kann ein Dilemma sein."
[/quote]
🙄 Auch das trifft doch hier ganz offensichtlich nicht zu.
Für ein neutrales Gericht ist keine der Möglichkeiten, für die es sich bei seinem Urteil entscheiden kann, in irgendeiner Weise auch nur ansatzweise" positiv"oder "negativ" oder "erwünscht" oder "unerwünscht" oder sonst was.
[/spoiler]
[quote=Gastleser post_id=369714 time=1794219270]
Niemand außer dir schreibt hier von „Befangenheit“,
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Das Wort Befangenheit hast du tatsächlich nicht benutzt. Da du jedoch den Eiskellerfall in deiner typischen Art mit einer rhetorischen Frage, hinter der du deine eigene Meinung zu verstecken scheinst, rausgeholt hast, und in diesem Fall die Befangenheit des Gerichtes das Hauptproblem war, muss ich davon ausgehen, das du auch hier subtil auf eine mögliche Befangenheit anspielen wolltest.
Deine nun ergänzten Aussagen
[quote=Gastleser post_id=369714 time=1794219270]
Der Eiskellerfall ist nur ein Beispiel dafür, dass die hier zitierten Gesetze und Verfahren nicht immer die Praxis sind. Manchmal ist das auffällig, siehe Eiskeller, manchmal bleibt es im Verborgenen, manchmal ist alles perfekt.
[/quote]
verstärken meine Vermutung, dass du die Unbefangenheit eines Gerichtes nicht automatisch erstmal als gegeben annimmst, dabei im Übrigen noch mehr.
[quote=Gastleser post_id=369714 time=1794219270]
Es geht hier um das Urteil selbst, nicht um deinen angenommener, trivialen, „No-Brainer“. Dieses Urteil braucht Begründungen, wenn es ohne Fehl und Tadel sein soll. Reicht die bisherige Erkenntnis aus, um ein korrektes Urteil zu formulieren, dass einer Revision oder anderen prozessualen Massnahmen standhalten wird?
Oder ist letzteres kein zu erstrebender Aspekt, mit der Verkündung der Entscheidung, den Fall tatsächlich abgeschlossen zu haben?
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Zwei weitere Beispiele dafür, dass du deine Meinung hinter anscheinend rhetorischen Fragen gern versteckst. 🤪
Aber das nur am Rande.
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In der Vergangenheit habe ich bereits erwähnt, dass viele Juristen davon ausgehen, dass ein erfahrener Richter wie Schütt eine Urteilsbegründung immer so schreiben kann, dass sie vom BGH nicht zu beanstanden ist. Er muss sich nur genug Mühe geben und sehr akribisch daran arbeiten.
Da ich die Ablehnungen der Beweisanträge vollständig gehört habe und ich daher weiß, wie akribisch Herr Schütt arbeitet, habe ich auch keine große Bedenken mich hier jetzt schon festzulegen:
Eine Sachrüge, die von welcher Partei auch immer möglicherweise eingelegt wird, wird so gut wie keine Chance beim BGH haben, da das Urteil ganz bewusst auf die Revision zugeschnitten formuliert werden wird.
(Allenfalls eine Verfahrensrüge könnte demzufolge meiner Ansicht nach zu einer erfolgreichen Revision führen.)
Somit ist die Frage nach einer Urteilsbegründung für mich auch nebensächlich.
Im juristischen Sinne zweifelsfrei schuldig oder im juristischen Sinne von "In dubio pro reo" nicht schuldig, das ist die Kernfrage, zu der ich mich (im Gegensatz zu dir 🤪) nicht nur mit meiner persönlichen Einschätzung "No-Brainer" bereits mehrfach klar positioniert habe.
[quote=Gastleser post_id=369714 time=1794219270]
Ein weiterer Maßstab wird die Höhe der Gewissheit sein, mit der die Mitglieder der Kammer zu ihrer Ehrenhaften Richterlichen Überzeugung gekommen sind.
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Die Höhe der Gewissheit wird nur sehr wahrscheinlich nie genau der Öffentlichkeit bekannt werden.
Vielmehr als die Erkenntnis, ob das Gesamturteil "zweifelsfrei sicher" oder eben "nicht zweifelsfrei sicher" war, werden wir wohl nie erlangen.
Açieeed! style by Ian Bradley